Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Außerkrafttreten
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte am 15.12.2016 die Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) beschlossen. Ziel der Richtlinie war es, bundesweit einheitliche qualitätsorientierte Entscheidungen der für die Krankenhausplanung zuständigen Landesbehörden zu ermöglichen. In der plan. QI-RL werden die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI) definiert und das Verfahren beschrieben.
Mit dem am 12. Dezember 2024 in Kraft getretenen Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) wurde die gesetzliche Grundlage für die plan. QI-RL aufgehoben. Nun hat der G-BA in seiner Sitzung vom 16.01.2025 das Außerkrafttreten der Richtlinie sowie der Liste der Qualitätsindikatoren mit Wirkung vom 12. Dezember 2024 beschlossen (https://www.g-ba.de/beschluesse/7040/, vorbehaltlich der Prüfung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger).
BP